Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich im Rahmen der vertraglichen Beziehungen zwischen der Coachingspace GmbH, Stöcken 7, 42897 Remscheid (i. F. Coachingspace) und den Nutzerinnen und Nutzern (i. F. Nutzer). Entgegenstehende oder anderslautende allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer werden nicht Vertragsbestandteil.

2. Leistungsangebot

2.1. Coachingspace bietet über Coacingspace.net dem Nutzer einen virtuellen Raum, in dem professionelle Online-Beratungen und Online-Trainings durchgeführt werden können.

2.2. Dem Nutzer stehen drei verschiedene Modelle im Rahmen der von Coachingspace bereitgestellten Web-App zur Verfügung:

- Individual: Das Individual-Modell beinhaltet den vollen Funktionsumfang zu einem Tool, welches im Bezahlvorgang auszuwählen ist.

- Premium: Im Rahmen des Premium-Modells sind alle Funktionalitäten uneingeschränkt nutzbar.

- Tagespass: Der Tagespass ermöglicht es dem Nutzer, alle Funktionalitäten für 24 Stunden ab Kaufzeitpunkt uneingeschränkt zu nutzen.

2.3. Mit erstmaliger Anmeldung steht jedem Nutzer ein 7-Tage-Free-Trial zur Verfügung, mit welchem alle Funktionalitäten für 7 Tage uneingeschränkt und kostenfrei genutzt werden können. Der Erwerb von kostenpflichtigen Vertragsmodellen bleibt hiervon unberührt.

3. Technischen Voraussetzungen

Der Nutzer ist selbst und auf eigene Kosten dafür verantwortlich, dass die notwendigen technischen Vorkehrungen (kompatibles Endgerät; Internetverbindung; entsprechende Software etc.) für den Zugang sowie der Nutzung der Web-App von Coachingspace vorliegen.

4. Verhaltensregeln und Sicherheit

4.1. Der Nutzer darf keine Viren oder schädlichen Code hochladen oder etwas tun, das die einwandfreie Funktionsweise unterbinden, überlasten oder beeinträchtigen könnte. Hierzu gehört auch der (versuchte) Zugriff auf Daten unter Umgehung von Zugriffsbeschränkungen und die unberechtigte Verwendung oder Bewerbung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Web-App.

4.2. Dem Nutzer ist es untersagt, pornographisches, gewaltverherrlichendes, gefälschtes oder sonst wie illegales Material in die Web-App einzubinden sowie Dritte zu diffamieren, zu verleumden oder sonst wie rechtswidrig und/oder in strafrechtlich relevanter Weise zu beeinträchtigen. Zudem ist es dem Nutzer nicht gestattet, die Web-App zur Wahl- oder Parteiwerbung zu nutzen.

4.3. Der Nutzer ist verpflichtet, für die Registrierung ein sicheres Passwort zu verwenden. Ein sicheres Passwort enthält mindestens 8 Zeichen, bestehend aus Groß- und Kleinschreibung sowie Sonderzeichen. Die Zugangsdaten zu dem Account sind vor Einsichtnahme und Nutzung durch Dritte zu schützen. Steht zu befürchten, dass eine Nutzung durch Dritte erfolgt oder erfolgen könnte, informiere uns unverzüglich, damit Coachingspace Schritte einleiten können, den Account zu schützen (z.B. temporär zu sperren).

5. Registrierung

5.1. Der Nutzer muss sich auf https://app.coachingspace.net registrieren, um die Web-App nutzen zu können. Diese Registrierungsmöglichkeit ist als Aufforderung seitens Coachingspace zu verstehen, ein Angebot abzugeben.

5.2. Um das Angebot abzugeben und um den Registrierungsprozess zu starten, muss der Nutzer auf den Button „Registrieren“ oder „Einloggen / Registrieren“ klicken. Dieser erhält im Rahmen einer Eingabemaske die Möglichkeit, die dort notwendigen Angaben vollständig und korrekt zu tätigen und auf einen weiteren Button mit der Aufschrift „Registrieren“ zu klicken. Mit sodann erfolgter Registrierung erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem (Aktivierungs-)Link. Die E-Mail ist als Annahme des Angebots zu verstehen. Mit Klicken auf den Link ist der Registrierungsprozess technisch abgeschlossen. Vor Abgabe seines Angebots kann der Nutzer durch Überprüfung seiner Eingaben etwaige Eingabefehler korrigieren. Der Vertragstext wird durch Coachingspace gespeichert. Der Nutzer kann die Vertragsdaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor Abschluss der Registrierung über die Druckfunktion des jeweiligen Browsers ausdrucken, speichern oder herauskopieren. Dem Nutzer werden die Vertragsdaten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie auch die gesetzlich vorgeschriebenen Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen auch per E-Mail zugesandt.

5.3. Mit erfolgter Registrierung startet der Nutzer mit dem 7-Tage-Free-Trial. Dem Nutzer steht es frei, sich in diesem Zeitraum bereits für ein kostenpflichtiges Vertragsmodell zu entscheiden.

6. Erwerb von kostenpflichtigen Vertragsmodellen

6.1. Coachingspace bietet dem Nutzer die Möglichkeit, kostenpflichtige Vertragsmodelle zu erwerben. Die Bereitstellung der kostenpflichtigen Vertragsmodelle ist als rechtlich verbindliches Angebot anzusehen.

6.2. Um das Angebot annehmen zu können, muss der Nutzer zuvor den bereitgestellten Bestellprozess durchlaufen:

- Auswahl des kostenpflichtigen Abo-Modells und betätigen des Buttons „Zur Kasse“

- Weiterleitung zum Zahlungsanbieter und Eingabe der notwendigen Informationen

- Eingabe der erforderlichen Rechnungsdaten und Auswahl der Zahlungsmethode

- Betätigen des Buttons „Abonnieren“ bei Individual- und Premium-Paket sowie „Kaufen“ beim Tagespass

Mit Klicken auf den Button „Abonnieren“ oder „Kaufen“ wird das Angebot verbindlich angenommen. Der Nutzer erhält sodann eine Bestätigungs-E-Mail. Dem Nutzer werden in der Bestätigungs-E-Mail die Vertragsdaten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie auch die gesetzlich vorgeschriebenen Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen zugesandt.

6.3. Während des gesamten Bestellprozesses steht dem Nutzer eine Übersicht des von ihm ausgewählten Vertragsmodells zur Verfügung. Etwaige Eingabefehler kann dieser korrigieren, indem er im Bestellverlauf zurückklickt und die fehlerhaften Angaben ändert. Der Vertragstext wird durch Coachingspace gespeichert. Der Nutzer kann die Vertragsdaten sowie diese Allgemeinen

Geschäftsbedingungen vor Weiterleitung zum Zahlungsanbieter über die Druckfunktion des jeweiligen Browsers ausdrucken, speichern oder herauskopieren.

7. Preise und Zahlungsmodalitäten

7.1. Der Nutzer kann die für die kostenpflichtigen Vertrags-Modelle einschlägigen Preise auf der Website von Coachingspace einsehen. Die Preise sind inklusive der Mehrwertsteuer zu verstehen.

7.2. Coachingspace behält sich vor, eine Anpassung des Preises während der laufenden Vertragszeit vorzunehmen. Eine Anpassung kann sowohl in einer Preiserhöhung als auch einer Preissenkung vorgenommen werden Eine Preiserhöhung ist nur dann vorgesehen, sofern kostensteigernde Umstände eintreten, die eine ordnungsgemäße Aufrechterhaltung wesentlich erschweren, ohne dass dies durch eine Erhöhung des Preises ausgeglichen wird. Umstände, bei denen eine Preiserhöhung in Betracht gezogen wird, sind: kostenaufwändige Anpassungen in der Software (Entwicklungskosten) begründet durch gesetzliche Änderungen (bspw. den Datenschutz betreffend); erhöhte Serverkosten, durch stark steigende Energiekosten; erhöhte Kosten für Copyright-geschützte Inhalte von den Kooperationspartnern von Coachingspace. Auf eine Preisanpassung wird der Nutzer durch Coachingspace so rechtzeitig wie möglich, spätestens jedoch drei Monate vor Geltung, hingewiesen und der kostensteigernde oder kostensenkende Faktor näher erläutert. Eine Preisanpassung wirkt sich erst auf ein Vertragsverhältnis aus, wenn die Mindestvertragslaufzeit von einem Monat abgelaufen ist. Der Nutzer kann das mit Coachingspace bestehende Vertragsverhältnis im Falle einer Preisanpassung nach den geltenden Vorschriften (Ziffer 9.2 und 9.5) kündigen. Gesetz dem Fall, dass eine Mitteilung seitens Coachingspace ohne deren Verschulden erst zu einem Zeitpunkt erfolgt, zu welchem der Nutzer die ordentliche Kündigungsfrist bis zum Geltungszeitpunkt der Preisanpassung nicht mehr einhalten kann, kann der Nutzer das Vertragsverhältnis auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisanpassung kündigen.

7.3. Coachingspace bietet dem Nutzer folgende Zahlungsmethoden an:

a) Kreditkarte

Dem Nutzer bleibt es vorbehalten, die Transaktion mittels Kreditkarte (VISA, Mastercard) durchzuführen. Coachingspace bedient sich zur Koordination des Zahlungsvorgangs des Zahlungsabwicklers Stripe.

b) Lastschrift

Als weitere Zahlungsmethode hat der Nutzer die Möglichkeit, den Zahlungsvorgang im Lastschriftverfahren vorzunehmen. Hierbei ermächtigt der Nutzer Coachingspace zu Einziehung der fälligen Vergütung. Coachingspace bedient sich zur Koordination des Zahlungsvorgangs des Zahlungsabwicklers Stripe.

8. Vertragsdauer

8.1. Für das Individual- und Premium-Modell können durch den Nutzer eine Vertragslaufzeit von einem Monat ausgewählt werden. Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der ursprünglich gewählten Mindestvertragslaufzeit auf unbestimmte Zeit, sofern dieser nicht ordentlich oder außerordentlich gemäß der in Ziffer 9.1. oder 9.4. geltenden Vorschriften gekündigt wird.

8.2. Die Vertragslaufzeit des Tagespasses beträgt 24 Stunden ab Kaufzeitpunkt. Eine automatische Verlängerung des Tagespasses findet nicht statt.

9. Kündigungsrecht/Vertragsbeendigung/Sanktionen

9.1. Eine Kündigung des Individual- oder Premium-Modells hat im Rahmen der Mindestvertragslaufzeit durch den Nutzer bis spätestens zum Ablauf des letzten Tages der Vertragslaufzeit zu erfolgen. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kann der Nutzer das verlängerte Vertragsverhältnis jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen. Die Kündigung kann dieser unter der Rubrik „Shop“ vornehmen.

9.2. Das Individual-Modell sowie das Premium-Modell können durch Coachingspace im Rahmen der Mindestvertragslaufzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen zum eigentlichen Vertragsende gekündigt werden. Nach Verlängerung des Vertrages auf unbestimmte Zeit kann Coachingspace das Individual-Modell sowie das Premium-Modell jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen.

9.3. Eine ordentliche Kündigung des Tagespasses kommt für beide Parteien nicht in Betracht.

9.4. Beide Vertragspartner können alle Vertragsverhältnisse aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen. Ein wichtiger Grund ist gegeben, wenn unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht zugemutet werden kann.

9.5. Bei einem erstmaligen Verstoß des Nutzers gegen die von Coachingspace aufgestellten Verhaltensregeln (Ziff. 4) ist Coachingspace berechtigt, die entsprechenden Inhalte teilweise oder vollständig zu löschen und/oder den Nutzer temporär zu sperren. Dem Nutzer wird unter Vorhalt des Verstoßes Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Daraufhin teilt Coachingspace dem Nutzer mit, ob der Account entsperrt wird oder eine vollständige Sperrung erfolgt. Bei einem wiederholten Verstoß ist Coachingspace berechtigt, den Vertrag gem. Ziff. 9.5. außerordentlich zu kündigen.

10. Nutzungsrechte

10.1. Der Nutzer erwirbt an der von Coachingspace zur Verfügung gestellten Web-App ein einfaches (nicht-exklusives) und nicht unterlizenzierbares sowie nicht übertragbares Nutzungsrecht zur privaten wie auch kommerziellen Nutzung. Dem Nutzer wird nicht gestattet, die Web-App zu verändern oder weiterzuentwickeln. Das Nutzungsrecht erstreckt sich nicht darauf, die durch Coachingspace zur Verfügung gestellten Inhalte außerhalb der Web-App zu nutzen. Eine Eigentumsübertragung findet nicht statt.

10.2. Der Nutzer gewährt Coachingspace ein einfaches (nicht-exklusives) und unterlizenzierbares Recht zur zeitlich unbegrenzten, weltweiten Nutzung an von auf Coachingspace.net eingebrachten Inhalten. Die hiervon erfassten Nutzungsarten sind das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung und das Bearbeitungsrecht. Das Nutzungsrecht ist auf die Verwendung im Rahmen der Dienste auf Coachingspace.net beschränkt.

10.3. Der Nutzer versichert, dass er an allem von ihm bzw. über seinen Account eingebrachten Inhalten die erforderlichen Rechte innehat, insbesondere das Recht, die erforderlichen Nutzungsrechte an Coachingspace zu übertragen sowie das Recht die Inhalte auf Coachingspace.net öffentlich zugänglich zu machen. Für die Nutzung ist erforderlich, dass Inhalte frei von Rechten Dritter (insbesondere aber nicht ausschließlich: Datenschutzrecht, Recht am eigenen Bild, Urheberrechte, Eigentumsrechte, Markenrechte oder in sonstiger Weise geschützte Motive etc.) sind oder aber die Zustimmung der Rechteinhaber vorliegt.

10.4 Sollte ein Copyright für geschützte Inhalte von Kooperationspartnern vorliegen, so ist dies kenntlich gemacht.

11. Verfügbarkeit von coachingspace

11.1. Die Nutzung der Web-App erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Coachingspace gewährleistet nicht, dass die Web-App jederzeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht.

11.2. Betriebsunterbrechungen sind möglich. Dies gilt insbesondere während der Durchführung von Wartungs- und/ oder Reparaturarbeiten und/oder Aktualisierungen sowie für Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Coachingspace liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich des jeweiligen Leitungsproviders, etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist.

11.3. Beruht die Betriebsunterbrechung auf Wartungs- und/oder Reparaturarbeiten oder auf nicht im Einflussbereich von Coachingspace liegenden Ursachen, bleibt der Nutzer zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet. Dies gilt insbesondere in dem Fall, dass eine Betriebs- oder Serverunterbrechung beim Nutzer vorliegt.

12. Freistellung

Der Nutzer verpflichtet sich, Coachingspace von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund eines Verstoßes des Nutzers und/oder seiner Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen gegen eine Bestimmung dieser Vereinbarung und/oder gegen die geltenden gesetzlichen Vorschriften bzw. die Rechte Dritter entstanden sind, freizustellen. Der Nutzer haftet in diesem Fall auch für sämtliche Schäden, die Coachingspace aus einer etwaigen Inanspruchnahme durch Dritte erwächst. Der Nutzer hat Coachingspace auch die tatsächlichen Kosten einer Rechtsverteidigung zu ersetzen.

13. Haftung

Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich nach den folgenden Bestimmungen:

13.1. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Coachingspace, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von Coachingspace beruhen, haftet Coachingspace unbeschränkt.

13.2. Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet Coachingspace unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein einer garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

13.3. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Coachingspace nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Vertragserfüllung typischerweise gerechnet werden muss.

14. Datenschutz

Coachingspace speichert übermittelte personenbezogenen Daten zur Abwicklung des Vertragsschlusses sowie zur Vertragserfüllung. Nähere Informationen findet der Nutzer in den Datenschutzhinweisen.

15. Widerruf

Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Verbraucher, steht diesem ein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Der Nutzer hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer der Coachingspace GmbH, Stöcken 7, 42897 Remscheid; E-Mail: info@coachingspace.net; Telefon: +49 15161224891) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Nutzer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Nutzer diesen Vertrag widerruft, hat Coachingspace alle Zahlungen, die sie von dem Nutzern erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Nutzer eine andere Art der Lieferung als die von Coachingspace angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei ihr eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Coachingspace dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzern wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzern wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

Wenn der Nutzer den Vertrag nach Maßgabe der vorstehenden Widerrufsbelehrung widerrufen will, dann kann er dieses Formular ausfüllen und an Coachingspace zurücksenden. Die Verwendung des Formulars ist aber nicht zwingend.

An Coachingspace GmbH, Stöcken 7, 42897 Remscheid, E-Mail: info@coachingspace.net

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Ende der Widerrufsbelehrung

16. Erlöschen des Widerrufsrechts

16.1 Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt, wenn Coachingspace mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass Coachingspace mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Nutzer bestätigt hat, dass er Kenntnis davon hatte, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

16.2 Stimmt der Nutzer der in 16.1 getroffenen Regelung nicht ausdrücklich zu, beginnt die Ausführung des Vertrages erst nach Ablauf der Widerrufsfrist.

17. Altersbeschränkung

Die Nutzung der Web-App ist nur den Nutzern gestattet, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.

18. Online-Plattform zur außergerichtlichen Streitschlichtung sowie Hinweis nach § 36 VSBG

18.1. Coachingspace ist verpflichtet, Nutzer, die Verbraucher sind, auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar: https://webgate.ec.europa.eu/odr.

19. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Coachingspace behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, wenn eine Änderung der bisherigen Rechtsprechung, ein gegen Coachingspace ergangenes (höchstrichterliches) Urteil, eine Änderung der Gesetzeslage oder zwingende gesetzliche Vorgaben dies vorsehen sowie wenn eine Regelungslücke in den AGB nicht mit Vorschriften des dispositiven Rechts geschlossen werden kann. Dies gilt dann nicht, wenn hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses berührt werden oder der Nutzer durch die Änderung unzumutbar belastet wird. Die beabsichtigten Änderungen werden dem Nutzer sechs Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Der Nutzer hat die Möglichkeit, der Änderung der Nutzungsbedingungen zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht, werden diese mit Ablauf der sechs Wochen Vertragsbestandteil. Coachingspace weist den Nutzer zuvor auf die Folgen eines Schweigens bzw. eines Widerspruchs ausdrücklich hin.

20. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

20.1. Auf die Verträge findet nur das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG) Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.

20.2. Der Erfüllungsort für alle unsere Leistungen ist, soweit die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, der Sitz von Coachingspace.

20.3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, der Sitz von Coachingspace.

20.4. Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch.

20.5. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.

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